Neuwahlen in Hessen

Weil ich erst vor kurzem über die Frau Ypsilanti geschrieben habe: Es gibt Neuwahlen in Hessen.
Und die dürften wahrscheinlich nicht so positiv ausfallen, aber mal sehen. Aber wehe der Herr Koch wird wieder Ministerpräsident.

Was tun?

Für alle die das Ergebnis nicht mehr so ganz im Kopf haben:http://orf.at/wahl08/

Gestern warn ja Nationalratswahlen, und zu feiern gibt’s nicht. Es mag ja sein, dass es erfreulich ist die ÖVP fast 9% verloren hat, aber eine rechte Politik wurde damit nicht abgestraft. Denn das FPÖ und BZÖ jeweils mehr als 7 Prozent dazugewonnen hat ist ein Trauerspiel sonder gleichen. Zusammen ist das dritte Lager fast so stark wie die SPÖ. Doch damit nicht genug des Dramas vom 28. September. Nachdem die Grünen an Mandaten verloren, und dass Lif überraschend klar den Einzug ins Parlament verfehlt hat, ist eine linke Mehrheit in weite Ferne gerrückt.

Was aber heißt das für die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen. So komisch das klingt, für mich ist die einzige Möglichkeit eine große Koalition, so tragisch das klingt. Denn aus SPÖ sich lässt man sich sonst auf eine durch die FPÖ gestütze Minderheitsregierung ein, was zu einem Sozialpolitik ausschließlich für InländerInnen führen würde. Dann wäre noch eine ÖVP-FPÖ-BZÖ-Koalition denkbar. Ein Horrorszenario, dass ich mir aber nur allzu gut vorstellen kann. Für die ÖVP würde dies das KanzlerInnenamt bedeuten und für die extreme Rechte MinisterInnenämter. Dass die ÖVP keine Scheu vor der Missinterpretation von Wahlergebnissen hat, sah mensch bereits 2000 und 2006.

Aus diesem Blickwinkel muss mensch, so tragisch das klingt, auf eine große Koalition hoffen. Ansonsten gehen wir halt auf die Straße.

Das Profilcover halte ich für, in Anbetracht der Tatsachen,witzig:

Back from Outerspace/Neuwahlen

Nein, nicht dass ich ich Astronaut wäre nur ich war irgendwie die letzte Zeit so damit beschäftigt Ferien zu machen, dass ich nicht mal zum Blog schreiben kam.

Genug der Entschuldigungen; Neuwahlen stehen an, und ich bin, so paradox das klingt, froh dass ich nicht wählen darf. Ich hab’ nämlich nicht wirklich eine Ahnung wen ich meine Stimme geben sollte.

Abgesehen davon bin ich gespannt wer die Wahlen gewinnt. So sicher sollte die ÖVP nicht sein, weil was momentan in der Krone (die wichtigste Institution in der österreichischen Innenpolitik, zumindest was die Stimmungsmche betrifft*) abgeht, ist ja derart gegen den Molterer und die Seinen. Das die Konservativen ein Mobilisierungsproblem bei solchen Angelegenheiten haben, zeigte sich schon bei den letzten Nationalratswahlen.Aber Neo-Innenministerin Mizzi Fekter fischt schon am rechten Rand, mit so ganz klassischen Law-and-Order Gebrülle.

Jedenfalls dürfte die FPÖ die 20 % überschreiten, was wieder einmal beweist dass Rechtspopulismus in Zeiten der Politikverdrossenheit (zu) gut funktioniert. Was Strache aber so von sich gibt, ist zutiefst ekelhaft und faschistoid.

Und die SPÖ grundelt so dahin, mit einem populistischen Vorsitzenden und ohne klar erkentliches Wahlprogramm. Was aber nicht weiter schlimm ist, weil sie die Krone und ihre LeserInnenbriefe hinter sich haben.(Die letzten drei Absätze beweisen wie grauslich Österreich ist/sein kann.)

Für Spannung ist auf jeden Fall gesorgt, auch was die möglichen Regierungskonstellationen betrifft. Im Vorhinein sei aber klargestellt dass,Schwarz-Grün sehr wahrscheinlich in einer stock-neoliberalen Politik mit ein bisschen Umweltschutz nebenbei würde.

*Enteignet Dichand!!