Wer hat uns verraten…

Am 27. Jänner waren in Hessen Landtagswahlen. Dabei wurde der ulrtarechte CDU-Ministerpräsident eigentlich abgewählt.(Die CDU verlor fast 12 Prozent, die SPD gewann mehr als 7 Prozent). Nun ist der 27. Jänner schon eine Weile vorbei, und Roland Koch ist noch immer Ministerpräsident.
Das Problem nämlich ist, dass rot-grün alleine keine Mehrheit hätte. Die Linke wäre sowas wie die nötige Mehrheitsbeschafferin. SPD-Vorsitzende Ypsilanti, will prinzipiell auch mit den Linken zusammenarbeiten, nur ihre rechteren ParteikollegInnen wollen das nicht. Und so scheitert jetzt der erneute Versuch Koch aus dem Amt zu haben an vier SPD’lerInnen die im Landtag nicht für ihre Parteivorsitzende stimmen wollen, sollte diese auf Stimmen der Linken angewiesen sein.
Und so darf Roland „Wer sich als Ausländer nicht an unsere Regeln hält, ist hier fehl am Platz“ Koch eben weiter regieren.

Bye, Bye Socialdemocracy

Mensch das es die Sozialdemokratie in Österreich leicht hat oder eine vernünftigen Kurs geht. Ideologisch ist das ja eher zum Vergessen.

Nur was die SPD abzieht ist ja unter aller Sau. Jetzt machen sie den Steinmeier zum Spitzenkandidaten für die Wahl nächstes Jahr. Schrecklich genug, wenn mensch in Betracht zieht das der so ein Seeheimer-Kreis Typ, also bis ins Mark neoliberal. So weit so katastrophal, aber das sie den Münte jetzt zum Parteichef machen(also noch ist nichts fix) ist noch ein Stückerl komischer. So ängstlich der Beck auch ist, ein wenig Linker als Steinmeier und Konsorten ist er immer noch. Und jetzt Müntefering zum Parteivorsitzenden. Noch so ein Rechter. In einem Wort: schrecklich.

Die einzige Chance die sich jetzt bietet, ist das die Linke, früher oder später die SPD überholt. Aus meiner Sicht einer der wenigen Möglichkeiten die sich der deutschen Linken jetzt noch bietet. Die SPD kann mensch nämlich endgültig vergessen.

Die deutsche Sozialdemokratie…

…liegt meiner Ferndiagnose nach wimmernd am Boden, alleine das Debakel rund um „Die Linke“, spricht für sich. Bei einer ZDF-Umfrage( Das Umfrage- Barometer“) liegt sie jetzt bei beachtlichen 21 Prozent(die CDU bei doppelt soviel). In Hessen regiert bei einer linken Mehrheit im Parlament, noch immer der ultrakonservative Roland Koch. Und Gesine Schwan, eine überzeugte Antikommunistin, konvertierte Katholikin die es schafft in einem vierseitigen SPIEGEL-Interview nichts zu sagen, wird die (Bundes-)Präsidentschaftschaftskanditatin der SPD. Und ich muss mich feststellen, das die SPD heute linker ist wie unter Rot-Grün. Wahrlich wir leben in finsteren Zeiten

EDIT: Franz Walter (ein doch recht bekannter Politikwissenschaftler) sagt den Untergang der SPD voraus:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,557574,00.html

Wenn auch durchaus übertrieben, im Großen und Ganzen hat er schon recht.